Berlin, 11.10.2024

„Hinter Habecks Industriestrategie verbirgt sich Staatswirtschaft“
Zwei Jahre, nachdem sie im Koalitionsvertrag angekündigt worden war, stellte Wirtschaftsminister Habeck endlich seine Industriepolitik vor. Was folgte, ist eine große Ernüchterung: Zahlreiche Wirtschafts- und Arbeitgeberverbände kritisierten die mangelnde Substanz des Papiers, Ökonomen bemängelten die vielen in Aussicht gestellten Subventionen. Auch die MIT-Bundesvorsitzende Gitta Connemann urteilte scharf im Interview bei Welt-TV: „Die Industriestrategie von Habeck ist Staatswirtschaft, nicht Wachstumspolitik.“ Denn nichts anderes stecke in der so genannten „aktiven Förderpolitik“. Jetzt sei der Finanzminister gefragt, um den Haushalt vor einer „riesigen zusätzlichen Belastung“ zu schützen.
   

Absage an Wohlstands-Versprechen: „Deutschland zermürbt seine Leistungsträger"
Ludwig Erhards Versprechen vom „Wohlstand für alle” bildet ein Fundament dieses Staates. Aufstieg durch eigene Kraft, faire Bezahlung für gute Arbeit, Leistung, die sich lohnt, wachsender Lebensstandard von Generation zu Generation – davon ist heute leider kaum noch etwas übrig.Die Wirtschaft schwächelt, Industrien verlassen das Land, die Bürokratie erstarkt und die Regulierung stranguliert viele Initiativen. Kurzum: Deutschland zermürbt seine Leistungsträger. Das ist die Diagnose von Gitta Connemann im renommierten hy Podcast. Mit großer Sorge schildert die MIT-Bundesvorsitzende dort, wie die Leistungselite ihren Elan verliert, weil sie in endlosen widersinnigen Bremsmanövern verschlissen wird. Und: Die Planungssicherheit für die Unternehmen ist nicht mehr gegeben. Reinhören lohnt sich!
   

Siemens Energy: Das Märchen vom grünen Wirtschaftswunder
Siemens Energy bittet die Bundesregierung um staatliche Bürgschaften im Umfang von 15 Milliarden Euro. Das Unternehmen hat zunehmend Probleme, Garantien von Banken für neue Aufträge auch im eigentlich gut laufenden Gas-Geschäft zu bekommen. Besonders bednklich: Siemens Energy ist der wohl wichtigste deutsche Konzern für die Energiewende, da er nicht nur die zum Ausbau der Windkraft benötigten Turbinen liefert, sondern auch die zusätzlichen Gaskraftwerke bauen könnte, die gebraucht werden, um den Energiebedarf zu decken, wenn der Wind nicht weht und die Sonne nicht scheint. In der Berliner Zeitung ordnet die MIT-Bundesvorsitzende Gitta Connemann den Fall politisch ein: „Grünes Wirtschaftswunder? Fehlanzeige. Deutschlands Schlüsselkonzern für die Energiewende funkt SOS.“ Connemann legt den Finger in die Wunde: „Wenn die Energiewende in unserem Land nur noch mit Bürgschaften funktioniert, stimmen die Wettbewerbsbedingungen nicht mehr.“ Staatliche Bürgschaften dürften laut Connemann nur das letzte Mittel sein, „geknüpft an einen klaren Ausstiegsplan“.
   

„Wer Israels Existenz infrage stellt, muss bestraft werden können"
Die MIT-Bundesvorsitzende Gitta Connemann ist zugleich die stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe. Im n-tv Frühstart forderte sie nach den antisemitischen Kundgebungen auf deutschen Straßen die Einführung eines neuen Straftatbestandes: „Wer Israels Existenz infrage stellt, muss bestraft werden können. Das muss zukünftig ein neuer Straftatbestand werden." Connemann ergänzte: „Der Rechtsstaat muss in aller Härte auftreten. Denn diejenigen, die auf den Straßen schreien und pöbeln, verstehen nur diese Härte. Das heißt unmittelbare Verfolgung von Straftaten." Die MIT-Chefin stellte klar: „Wir haben als Staatsräson das Bekenntnis zur Existenz Israels. Wir müssen jetzt alles tun, was erforderlich ist, nicht nur, um uns an die Seite Israels zu stellen, sondern auch, um den Jüdinnen und Juden in Deutschland das Gefühl von Sicherheit zu geben."
   

Wagenknecht: Brandgefährlich für den Standort Deutschland
Sahra Wagenknecht ist mit neun Abgeordneten aus der Partei Die Linke ausgetreten und wird das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ gründen. Was bedeutet dieses Büdnis für unsere Wirtschaft? Gegenüber der Passauer Neue Presse ordnete MIT-Chefin Gitta Connemann diese Neugründung politisch ein: „Sahra Wagenknecht und ihre Genossen sind für den Wirtschaftsstandort Deutschland brandgefährlich. Sie weiß selbst, dass der Abstieg Deutschlands vom Industrieland zur Industrieruine droht. Aber ihre Antwort ist knallharter Sozialismus. Sie will Steuern erhöhen und die Abschreibungsmöglichkeiten für Konzerne verringern. Und sie will die Energie-Abhängigkeit von Russland stärken. Alle ihre Forderungen sind Gift für den Mittelstand. Das ohnehin bröckelnde Vertrauen der Investoren in Deutschland würde weiter brechen. Eine starke Wagenknecht-Partei würde den Standort Deutschland massiv beeinträchtigen.“
   
 
 
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Neu in der MIT: Andreas Ducke
Andreas Ducke (65) lebt in Schwerte. Nach einer jahrzehntelangen Karriere in der Stahlbranche gründete er 2023 ein Unternehmen zur Beratung bei der Planung von neuen Fertigungsstätten, bei Betriebserweiterungen sowie für die Anlagenoptimierung. Dabei geht es um Themen wie Energiemanagement, das Erreichen von Qualitätszielen sowie um effiziente Logistik. Ducke: „Ich bin neu in der MIT, weil ich im Mittelstand auch weiterhin etwas bewegen möchte. Es wird in Zeiten von 'Life Balance' immer wichtiger, der folgenden Generation einen Raum für Erfolg durch Leistung anzubieten."
   

Basis: MIT Thüringen
Um mit Unternehmern direkt ins Gespräch zu kommen, führt der MIT-Landesvorstand Thüringen immer wieder Landesvorstandssitzungen vor Ort durch. Dieses Mal ging es zur Betriebsbesichtigung und Diskussion in die Produktion der Nordbrand Nordhausen GmbH. Natürlich gehörte auch eine Produktverkostung dazu. Seit über 70 Jahren bewahrt und pflegt das Unternehmen die große und komplexe Kunst des Kornbrennens. 2022 konnte das Unternehmen mit 160 Mitarbeitern 50,7 Millionen Flaschen absetzen. Dazu wurden im letzten Jahr allein 1,9 Millionen Euro in die Technik investiert.
   
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