Heider für Neuausrichtung - Ritter: „Nicht unbedingt in Opposition“

Kreis Olpe. Nach dem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl am Sonntag, 26. September, haben Armin Laschet und die Christdemokraten ein schweres Kreuz zu tragen. LokalPlus hat beim CDU-Kreisvorsitzenden Jochen Ritter (MdL), Florian Müller (MdB) und dem bisherigen Bundestagsabgeordneten Dr. Matthias Heider, der zwölf Jahre lang die Interessen des Kreises Olpe in Berlin vertreten hat, nachgefragt, wie sie die Situation einschätzen.

Dr. Heider, der dem Bundestag drei Legislaturperioden angehört hat, sagte, dass es einer grundsätzlichen personellen, inhaltlichen und organisatorischen Neuausrichtung der Union bedürfe. Dies solle mit einigen Tagen Abstand zur Bundestagswahl in Ruhe besprochen werden.

Jochen Ritter sagte zur Lage der CDU: „Aus meiner Sicht müssen wir vor allem klarer und schneller werden. Für die nötigen Änderungen muss man nicht unbedingt in die Opposition, das geht auch in Regierungsverantwortung; denn ausreichend durchgerüttelt sind alle.“

Florian Müller räumte ein, dass sicherlich Probleme vom Spitzenkandidaten ausgegangen seien. “Wir müssen bundesweit aber auch klare positive Botschaften aussenden. Zu sagen, das andere schlechter sind, ist nicht besonders inhaltsstark. Wir müssen als CDU dafür sorgen, dass wir attraktiver für die Wählerinnen und Wähler in den Altersgruppen unter 50 Jahren werden“, so Müller, der seinen Wahlkreis gegen den Bundestrend gewann.

Und was ist mit der Regierungsbildung? Die SPD sei zwar die stimmenstärkste Partei, so Dr. Heider, aber Regierungsmehrheiten müssten im Parlament gebildet werden. Somit sei eine weitere Legislaturperiode mit einem CDU-Kanzler nicht ausgeschlossen. Dr. Matthias Heider: „Der Wahlgewinner darf gerne versuchen, eine Regierung zu bilden. Falls das der SPD nicht gelingt, werden – und müssen – es andere machen. Die CDU wird sich dem nicht verweigern.“

Ähnlich sieht das auch Florian Müller: „Die CDU hat ein historisch schlechtes Ergebnis erlitten. Wir haben die Wahl verloren und stehen auf Rang zwei. Wir sollten deshalb aber Gespräche zur Regierungsbildung nicht ablehnen.“

CDU-Kreischef Jochen Ritter räumt ein, dass das Wahlergebnis „ein „Prä“ für SPD liefert“. Doch es sei „nicht ungehörig, im Bundestag zu versuchen, eine Mehrheit zu finden, die einen Kanzler wählt, solange man sich im gemäßigten Spektrum bewegt“.

Ritter ist überzeugt, „dass eine bürgerlich geführte Regierung dem Land, auch und gerade dem Sauerland, besser tut als eine, der ein Kanzler vorsteht, hinter dem sich Köpfe mit ganz anderen Gedanken versammeln“.

Er drückt Laschet die Daumen, dass dieser es schafft, “eine regierungstragende Koalition zu schmieden, in der bei allen dafür nötigen Kompromissen die schwarze Handschrift unverkennbar„ sei. Dr. Heider betont, dass es vom konkreten Ergebnis der Gespräche mit FDP und Grünen abhängen müsse, “ob die Union eine Aufgabe in der neuen Bundesregierung übernimmt“.

Derweil beginnt bei der Union in NRW das Nachdenken über den künftigen Ministerpräsidenten. Denn Laschet, der im Wahlkampf signalisiert hatte, auch bei einer Wahlniederlage nach Berlin gehen zu wollen, steht künftig nicht mehr zur Verfügung.

In NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst sieht Dr. Heider einen geeigneten Nachfolger für den Posten des NRW-Ministerpräsidenten. „Wir brauchen jetzt eine deutliche Verjüngung an der Spitze der NRW-CDU und eine Ausrichtung auf die Entwicklung unseres Bundeslandes“, so Dr. Heider.

Auch Jochen Ritter sieht Hendrik Wüst als gut geeignet für den Job des künftigen „Landesvaters“: „Sowohl als Verkehrsminister als auch als Landesvorsitzender der CDU-Mittelstands- und Wirtschaftsunion kennt er Südwestfalen gut und genießt in dieser Region große Sympathien.“

„Hendrik Wüst verkörpert die Erneuerung der CDU in NRW und stellt einen Generationenwechsel dar. Er hat meine Unterstützung“, spricht sich auch Florian Müller für den derzeitigen NRW-Verkehrsminister aus.

„Auf dem Landesparteitag am 23. Oktober in Bielefeld wählen wir einen neuen Landesvorstand. Bereits deutlich früher wird unser Vorsitzender Armin Laschet einen Personalvorschlag unterbreiten, der den Erfolg der NRW-CDU auch in Zukunft garantiert“, teilte Generalsekretär Josef Hovenjürgen mit. Im Mai nächsten Jahres finden Landtagswahlen in NRW statt.