Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Unionspolitiker wollen ARD und ZDF fusionieren
Die Mittelstandsvereinigung der Union (MIT) will den öffentlich-rechtlichen Rundfunk offenbar komplett neu aufstellen. Die »Welt« berichtet, dass sich unter anderem der Chef der MIT, Carsten Linnemann, der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU, Stefan Müller, und der Wettbewerbsökonom Justus Haucap seit 2019 insgesamt sechsmal getroffen hätten, um über eine Reform von ARD und ZDF zu beratschlagen. Beteiligt waren demnach aber auch ehemalige Führungskräfte der Sender selbst sowie Medienpolitiker von CDU und CSU aus Bund und Ländern.
Die »Welt« zitiert aus einem Papier, wonach die Beteiligten den Rundfunk generell für zu zersplittert, für zu teuer und für zu redundant in seinen Strukturen halten. Das Programm folge nicht mehr dem eigentlichen Auftrag. Darüber hinaus werde kritisiert, dass mit dem Beitragsgeld der Bürger Inhalte produziert würden, die ebenso von privaten Anbietern hergestellt werden.
Wörtlich heißt es dem Bericht zufolge in dem Papier: »Es soll künftig nur noch EINE öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt geben. Die bisherigen Sender sollen unter diesem Dach fusionieren. Mehrfachstrukturen sollen entfallen.« Damit würde aus ARD und ZDF künftig eine große Senderanstalt.
Die Mittelstandsvereinigung der Union spricht nicht für die gesamte CDU/CSU. Ihr Vorstoß zeigt aber, wie sehr ARD und ZDF in bestimmten politischen Kreisen mittlerweile unter Druck geraten.
