Diskussion um Habeck-Vorstoß zu Gas-und Öl-Heizungen

Gasheizungsverbot bei Anne Will: "Klimaschutz geht nur mit den Menschen, aber nicht gegen sie"

Gitta Connemann bei Anne Will 2023-03-09, Deutschland, Berlin - Gitta Connemann CDU, Bundestagsabgeordnete und Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion MIT, zu Gast bei Anne Will im Ersten. Thema im Polittalk der ARD: Verbot von Öl-
Gitta Connemann bei Anne Will
www.imago-images.de, IMAGO/Jürgen Heinrich

Wirtschaftsminister Habeck will ab nächstem Jahr den Einbau neuer Öl- und Gasheizungen verbieten. Darüber haben am Sonntagabend die Gäste in der ARD-Sendung "Anne Will" diskutiert. Am Ende ist klar: Ganz so einfach wird das nicht.

Grünen-Chef Omid Nouripour: "Wir sind erst am Anfang der Verhandlungen"

Omid Nouripour bei Anne Will 2023-03-09, Deutschland, Berlin - Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen, Parteivorsitzender, zu Gast bei Anne Will im Ersten. Thema im Polittalk der ARD: Verbot von Öl- und Gasheizungen, Aus für den Verbrenner - Ist
Omid Nouripour bei Anne Will: "Wir sind erst am Anfang der Verhandlungen."
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Nichts wird so heiß gegessen wie gekocht. Das ist auch mit dem Gesetzentwurf so, den Wirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen vor ein paar Tagen präsentiert hat. Darin steht, dass ab dem nächsten Jahr nur noch Wärmepumpen zum heizen benutzt werden dürfen. Freilich erst dann, wenn schon eingebaute Öl- oder Gasheizungen nicht mehr funktionieren und ausgewechselt werden müssen.

Aber es gibt mehrere Probleme, wie die CDU-Politikerin Gitta Connemann in der Sendung "Anne Will" am Sonntagabend im Ersten sagt. Da haben sich die Gäste über die neue Regelung unterhalten. Richtig toll findet sie keiner, und am Ende sind alle der Meinung von Grünen-Chef Omid Nouripour: "Wir sind erst am Anfang der Verhandlungen."

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"Mit den Menschen reden"

Connemann ist die, deren Kritik am Weitesten geht. "Klimaschutz geht nur mit den Menschen, aber nicht gegen sie", sagt sie bei Anne Will. Mit dem Einbau von Wärmepumpen, den sich ohnehin niemand leisten könne, sei es nicht getan. Viele Gebäude müssten saniert werden, denn 64 Prozent der Gebäudehüllen stammten von vor 1979 und dämpften ständig CO2 aus. Schließlich brauchte man einen CO2-ärmeren Strommix, zu dem auch Atomstrom gehören müsste.

Niedersachsens Ministerpräsident Stefan Weil ist über die Kritik ziemlich sauer. Das Gesetz passt ihm zwar nicht, "Die Regierung geht eineinhalb Schritte zu schnell", aber wenigstens passiere jetzt endlich mal was. Bei Habecks Vorgänger Peter Altmeier sei fünf Jahre lang überhaupt nichts voran gegangen.

Und FDP-Fraktionschef Christian Dürr kritisiert, dass Habeck nur auf den Einbau von Wärmepumpen setze. Warum man den nicht auch über Wasserstoff spreche, mit dem man schließlich auch heizen könnte? Weil die nötige Infrastruktur fehle, antwortet ihm Heil.

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Fakt ist aber: Mit Wasserstoff könnte man tatsächlich klimaneutral heizen, wenn man ihn erstmal hat. Nur die Herstellung ist kompliziert und richtig teuer. Außerdem braucht man zu dessen Transport ein völlig neues Leitungsnetz. Trotzdem könnte Wasserstoff irgendwann mal eine interessante Möglichkeit zum Heizen und zur Stromgewinnung sein. Darüber wird aber noch lange gesprochen werden müssen. Und für Dürr geht es jetzt darum, dass Habecks Gesetzentwurf schnell in die "Montagehalle" kommt. Und ob der Entwurf dann wirklich schon nächstes Jahr Gesetz ist, kann niemand sagen.

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